Volksbegehren Eintragungswoche

Volksbegehren Eintragungswoche

Mehrere Volksbegehren können in der Woche von Montag, 17.04.2023 bis Montag, 24.04.2023 unterschrieben werden.

Während des Eintragungszeitraumes ist die Unterschrift am Stadtamt Attnang-Puchheim, Rathausplatz 9, 4800 Attnang-Puchheim zu folgenden Zeiten möglich: 

Montag:              08:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag:            07:00 bis 16:00 Uhr
Mittwoch:           08:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag:       08:00 bis 20:00 Uhr
Freitag:                08:00 bis 16:00 Uhr
Samstag:             entfällt
Montag:              08:00 bis 16:00 Uhr

Achtung: Aufgrund der Änderungen, die das "Wahlrechtsänderungsgesetz 2023" mit sich bringt, muss während einer Volksbegehren-Eintragungswoche nur mehr an einem Wochentag bis 20:00 Uhr geöffnet sein und das "Offenhalten von Eintragungslokalen" ist an Samstagen nicht mehr erforderlich. 

Folgende Volksbegehren können unterschrieben werden:

  • Nehammer muss weg
  • Lieferkettengesetz Volksbegehren
  • Beibehaltung Sommerzeit
  • Unabhängige JUSTIZ sichern
  • GIS Gebühren NEIN
  • Bargeld-Zahlung: Obergrenze NEIN!
  • ECHTE Demokratie – Volksbegehren

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

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